Glossar / Wissensdatenbank

Bafin

Was ist die BaFin ?

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (kurz „BaFin“) ist eine selbständige, rechtsfähige Bundesanstalt des öffentlichen Rechts zum Zwecke der Überwachung und Kontrolle der Kapital- und Finanzmärkte Deutschlands.

Sie wurde 2002 gegründet als Bündelung der bisherigen Bundesaufsichtsämter für Kreditwesen, Wertpapierhandel und Versicherungswesen, so dass die Finanzaufsicht ab diesem Zeitpunkt ganzheitlich in einer Hand liegt.

Sie entstand aus der Zusammenlegung der Bundesaufsichtsämter für Kreditwesen (BAKred) , Wertpapierhandel und für das Versicherungswesen. Rechtliche Grundlage für die Zusammenlegung war das am 26.04.2002 in Kraft getretene Gesetz über die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (FinDAG).

Diese Finanzdienstleistungsaufsicht aus einer Hand“ soll dafür sorgen, dass die Risiken aus der zunehmenden nationalen und internationalen Verflechtung besser berücksichtigt und gemanagt werden können und der Finanzplatz Deutschland auf diese Weise nachhaltig konkurrenzfähig gegenüber Wettbewerbern und attraktiv für Investoren und Anbieter bleibt.

Die BaFin untersteht sowohl in der Rechts- wie auch in der Fachaufsicht dem Bundesministerium der Finanzen in Berlin.

Mitarbeiter in Frankfurt und Bonn

An den beiden Amtssitzen der BaFin in Frankfurt/Main und Bonn sind (Stand Ende 2019) rund 2.700 Personen beschäftigt und beaufsichtigen 1.555 Banken, 1.189 Finanz-, 51 Zahlungs- und acht E-Geldinstitute, 94 deutsche Zweigniederlassungen ausländischer Kreditinstitute aus dem Europäischen Wirtschaftsraum, 551 Versicherungsunternehmen,, 33 Pensionsfonds sowie 547 Kapitalverwaltungsgesellschaften und knapp 6.900 inländische Fonds.

Außerdem tritt die BaFin international für deutsche Interessen ein, beispielsweise in der EU und weiteren internationalen Gremien.

Bundesanstalt für Finanzdienstleistung arbeitet dank Umlagenfinanzierung

Wer bezahlt das? Die BaFin finanziert sich durch eigene Umlagen an die von ihr beaufsichtigten Unternehmen, Gebühren und Erstattungen, sie kommt ohne Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt aus.

An der Spitze der Finanzaufsicht steht 2022 ein Direktorium mit einem Präsidenten und fünf Bereichsleiterinnen und Bereichsleitern. Präsident der BaFin ist seit 1. August 2021 der Brite Mark Branson.

Aufsicht über die Finanzwirtschaft – aktuelle Aufgaben der Bafin

Welche Aufgaben hat die BaFin konkret? Ihre wichtigste Aufgabe ist die kontinuierliche Kontrolle der Zahlungsfähigkeit von Unternehmen der Finanzwirtschaft wie etwa Banken. Versicherungsunternehmen und anderen Anbietern von Finanzprodukten. Die Bankenaufsicht überprüft die Einhaltung der Regeln für die Durchführung des Bankgeschäfts. Beispielsweise darf eine Bank nicht unbegrenzt Kredite vergeben.

Darüber hinaus dürfen Kredite nur eine bestimmte Höhe haben. Jeder Kredit bedeutet ein Risiko für die Bank, das begrenzt werden muss. Damit sichert die BaFin die Basis für funktionierende Finanzmärkte, die auf das Vertrauen aller Beteiligten in die andauernde Zahlungsfähigkeit ihrer Vertragspartner angewiesen sind. Zahlungsfähigkeit (oder Solvenz) beschreibt dabei die Fähigkeit einer (juristischen oder natürlichen) Person, ihre fälligen finanziellen Verpflichtungen dauerhaft zu erfüllen. Insbesondere der Schutz der Verbraucher ist das Ziel der Tätigkeit der BaFin.

Die Bundesaufsicht kontrolliert den Wertpapierhandel, indem sie Marktmanipulationen und Insiderhandel aufdeckt, aber auch die Einhaltung der Veröffentlichungs- und Prospektpflicht überwacht. Letzter Punkt gilt selbstverständlich auch bei Alternativen Investmentfonds.

Zum Aufgabengebiet der BaFin zählt auch die Prävention missbräuchlicher und krimineller Handlungen am Finanzmarkt, beispielhaft seien hier Geldwäsche und Terrorfinanzierung genannt.

Verwendung sensibler Daten

Um diese Aufgaben zu erfüllen, müssen Kreditinstitute in Deutschland Kontostammdaten ihrer Kunden speichern.

Auskunft aus der Kontenabrufdatei erteilt die BaFin auf Ersuchen den in § 24c Abs. 3 KWG genannten Behörden. Dazu gehören unter anderem die ordentlichen Gerichte, Staatsanwaltschaften, Polizeibehörden, Zollfahndungsämter sowie Steuerfahndungs-, Bußgeld- und Strafsachenstellen bei den Finanzämtern.

Einsicht in das Kontenregister dürfen neben den bisherigen Berechtigten (für strafrechtliche Zwecke: Staatsanwaltschaften und Strafgerichte, für finanzstrafrechtliche Zwecke: Finanzstrafbehörden und das Bundesfinanzgericht) nun auch Abgabenbehörden und das Bundesfinanzgericht für abgabenrechtliche Zwecke nehmen.

Unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen haben Finanzämter, Arbeitsagenturen, Sozialämter und Bafög-Stellen Zugriff auf Daten aller Konten und Depots bei Banken und Sparkassen.

Es geht also nicht nur um Steuerhinterziehung, sondern auch um Betrug bei staatlichen Leistungen wie Arbeitslosengeld II, Bafög oder Wohngeld.

Anleger- und Verbraucherschutz – Beschwerderecht und Ombudsleute

Zur Umsetzung des Verbraucherschutzes steht Verbrauchern die Möglichkeit einer Beschwerde bei der BaFin offen. Diese kann formfrei bei der BaFin eingereicht werden, sei es mündlich, schriftlich per Brief, per E-Mail oder Fax.

Im Fall einer Beschwerde prüft die Bundesanstalt, ob ein Verstoß vorliegt und Maßnahmen gegen das gerügte Finanzunternehmen und sein Management angezeigt sind. Aufgrund der gesetzlichen Schweigepflicht darf im Fall eines von der BaFin erkannten Verstoßes derjenige, der die Beschwerde angemeldet hat, nicht darüber informiert werden.

Besteht der Verdacht einer Straftat, z. B. eines Insiderdeliktes, einer Marktmanipulation, eines Kapitalanlagebetrugs oder wurden Anleger gesetzeswidrig zu Börsenspekulationsgeschäften verleitet, ist die BaFin berechtigt und in einigen Fällen auch verpflichtet, dies den Strafverfolgungsbehörden zu melden.

Ein weiteres Instrument zur Durchsetzung von Anleger- und Verbraucherinteressen in ihrem Verhältnis zu Banken sind Ombudsleute, die sich bemühen, Streitigkeiten zwischen Kreditinstituten und ihren Kunden außergerichtlich in Schlichtungsverfahren beizulegen. Es handelt sich meist um ehemalige hohe (z. B. Bundes-) Richter und Richterinnen nach der Pensionierung, die sich in ihrer Freizeit für eine außergerichtliche Einigung zwischen den beiden Parteien einsetzen.

Spektakuläre Fälle der Bundesanstalt für Finanzdienstleistung

International für Schlagzeilen sorgte der sogenannte Libor-Skandal, bei dem Banken über Jahre zum Nachteil von Kunden wichtige Referenzzinssätze manipuliert hatten. Der weltweit entstandene Schaden wird auf einen zweistelligen Milliardenbetrag geschätzt.

In den Ermittlungen, die in dem Zusammenhang bei der Deutschen Bank und der West LB stattfanden, spielte die BaFin eine wichtige Rolle. Das Thema findet sich seit Jahren in der Wirtschaftspresse wieder.

Finanzdienstleistungsaufsicht auf internationaler Ebene

Im Jahr 2014 wurde ein einheitlicher europäischer Aufsichtsmechanismus geschaffen, der alle bedeutenden Großbanken der beteiligten Länder unter die Aufsicht der Europäischen Zentralbank (EZB) stellt. Verantwortlich dafür sind gleich drei europäische Aufsichtsbehörden, die EBA , die EIOPA und die ESRB.

Weitere Informationen der EURAMCO zur Bafin-Thematik

Alternative Investmentfonds

Weiterführende Links zum Thema Bafin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistung)

BaFin in Frankfurt und Bonn
Finanzplatz Frankfurt
Bundesaufsichtsamt für Kreditwesen (BAKred)
Bundesaufsichtsamt für Wertpapierhandel
Bundesaufsichtsamt für Versicherungswesen
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (FinDAG)
Bundesministerium der Finanzen
Spitze der Finanzaufsicht
Veröffentlichungs- und Prospektpflicht
Handelsblatt
Wirtschaftswoche
Süddeutsche Zeitung

Informationen über internationale Finanzaufsichtsbehörden

Stand der Informationen: April 2022